Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Frische Pixel Werbeagentur Tanja Strätker
Hinweis: Auch wenn im folgenden Text für Personen- oder Firmenbezeichnungen die männliche oder weibliche Sprachform verwendet wird, sind selbstverständlich alle Menschen gleichermaßen gemeint.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Frische Pixel Werbeagentur Tanja Strätker (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“).
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation von Dienstleistungen und Produkten auf der Website und in anderen Medien des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde gibt durch eine Bestellung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Angebots durch den Anbieter zustande.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, Grafikdesign, Fotografie sowie die Erstellung von Printprodukten und damit im Zusammenhang stehende Arbeiten.
3.2 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag zwischen Anbieter und Kunde.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt gemäß der im Vertrag vereinbarten Zahlungsmodalitäten. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag sofort fällig. Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug.
4.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verlangen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Durchführung der beauftragten Leistungen erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5.2 Verzögert sich die Leistungserbringung des Anbieters aufgrund unvollständiger, fehlerhafter oder verspätet bereitgestellter Unterlagen durch den Kunden, so verlängern sich die vereinbarten Leistungsfristen entsprechend.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle gelieferten Produkte Eigentum des Anbieters.
7. Urheberrechtliche Nutzungsrechte/Leistungsschutzrechte
7.1 Sofern nicht abweichend in der Leistungsbeschreibung geregelt, erwirbt der Kunde mit vollständiger Bezahlung die nach dem Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den vom Anbieter gestalteten Werbemitteln. Die Nutzungsrechte sind auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Eine Bearbeitung oder inhaltliche Änderung der vom Anbieter gestalteten Werbemittel ist nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters zulässig. Die Weiterübertragung oder Lizenzierung der Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Agentur.
7.2 Sind zur Erstellung oder Umsetzung von Arbeitsergebnissen des Anbieters Nutzungs- oder Verwertungsrechte (z. B. Foto-, Film-, Urheber-, GEMA-Rechte) oder Zustimmungen Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte) erforderlich, wird der Anbieter die Rechte und Zustimmungen Dritter im Namen und für Rechnung des Kunden einholen. Dies erfolgt grundsätzlich nur in dem für die vorgesehene Werbemaßnahme zeitlich, räumlich und inhaltlich erforderlichen Umfang, sofern nichts Abweichendes ausdrücklich in Textform vereinbart wurde. Nachforderungen gemäß §§ 32, 32a UrhG gehen zu Lasten des Kunden.
7.3 Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass bezüglich der von ihr gelieferten Werbemittel und Arbeitsergebnisse keine Rechte Dritter bestehen.
7.4 Der Anbieter darf die von ihm konzipierten Werbemittel zeitlich unbeschränkt zur Eigenwerbung nutzen.
7.5 Nutzungsrechte für vom Kunden abgelehnte oder nicht ausgeführte Entwürfe bleiben beim Anbieter. Dies gilt auch und gerade für Leistungen des Anbieters, die nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts, sind.
8. Abnahme und Gewährleistung
8.1 Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen und Produkte unverzüglich zu überprüfen und eventuelle Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt schriftlich zu rügen.
8.2 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
9. Haftung
9.1 Der Anbieter haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie auf arglistigem Verhalten beruhen.
9.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht).
9.3 Die Haftung ist in jedem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10. Datenschutz
10.1 Der Anbieter verpflichtet sich, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen personenbezogenen Daten des Kunden gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu behandeln.
10.2 Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
11.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.